Aktuell
Initiativantrag: Gleichwertige Lebensverhältnisse
Ein Höhepunkt des Parteitages aus kommunaler Sicht war, dass unser Initiativantrag "Gleichwertige Lebensverhältnisse"...
Sitzung: KPV-Bundesvorstand und Hauptausschuss
Nicht nur der KPV-Bundesfachausschuss Finanzen tagte in Braunschweig am Vormittag des 10. November - sowohl der Bundesvorstand als auch der...
FA Finanzen tagt in Braunschweig
Der Bundesfachausschuss Finanzen der KPV hat am 10.November im Vorfeld des Kongress-kommunal in Braunschweig getagt. Auf der Tagesordnung standen...
Ingbert Liebing eröffnet Kongress-kommunal
Der KPV-Bundesvorsitzende Ingbert Liebing eröffnete am Nachmittag des 10. November die Ausstellung im Rahmen des Kongress-kommunal in Braunschweig....
KPV-Bundesfachausschuss „Strukturpolitik“ kommt in Berlin zusammen
Dazu soll das Positionspapier „Schnelle und wirtschaftliche Fortschritte im Klimaschutz beim Verkehr vor Ort“ beraten und verabschiedet werden....
KPV-Bundesfachausschuss tagt in Berlin
In der Sitzung steht Dr. Marc-Pierre Möll als Gesprächspartner zum Thema Zukunft der Krankenversicherungen in Deutschland zur Verfügung. Außerdem...
KPV fordert Beteiligung der Kommunalen an den Koalitionsverhandlungen
Ein entsprechender Beschluss dazu wurde heute in Berlin im Beisein des KPV-Bundesvorsitzenden Ingbert Liebing und des Vorsitzenden der AG...
KPV-Arbeitskreis „Große Städte“ tagt in Berlin
Weitere Themen sind vor dem Hintergrund der Dieselaffaire die kommunalen Herausforderungen in Sachen Luftreinhaltung und Klimaschutz. Dazu steht Dr....
Entscheidungs- und Rückführungszentren entlasten Kommunen
Dass künftig Asylbewerber bis zum Abschluss ihres Verfahrens in diesen Zentren untergebracht und somit nur noch dann auf die Kommunen verteilt...
KPV fordert Parteitag zur Verabschiedung des Koalitionsvertrags
Wir brauchen einen innerparteilichen Meinungsbildungsprozess, der sich nicht auf Regionalkonferenzen begrenzt. Deshalb ist ein Beteiligungsprozess...
Gremien der KPV tagen in Berlin
Ganz oben auf der Tagesordnung steht eine erste Analyse der Bundestagswahl. Dazu wird Dr. Viola Neu, die Leiterin der Empirischen Sozialforschung...
Wifi für alle – Europaparlament verabschiedet Programm zur Förderung kostenlosen Internets
Im Jahr 2015 hatten nur 28 Prozent der Bürgerinnen und Bürger im ländlichen Raum Zugang zu einer stabilen und schnellen Internetverbindung. „Mit der...
Kommunaler Klimaschutz steht heute auf der Tagesordnung des Fachausschusses Strukturpolitik
Den Auftakt übernimmt der Vizepräsident des Wuppertal Instituts für Klima, Umwelt und Energie, Prof. Dr. Manfred Fischedick, zum Thema Kommunaler...
Kommunaler Dieselgipfel: Bund nimmt Sorgen und Nöte der Kommunen ernst
Die Verantwortung für das Nichteinhalten der NOx-Grenzwerte liegt nicht nur beim Diesel und der Autoindustrie, sondern beispielsweise auch bei...
Bund kann nicht Versäumnisse der Länder korrigieren
„Forderungen und Wahlversprechen der SPD, der Bund müsse sich stärker im Bildungsbereich engagieren, sind ein eklatanter Offenbarungseid der SPD in...
Bundessozialgericht stärkt kommunales Ehrenamt
Dieses Urteil ist ein Meilenstein zur Stärkung des kommunalen Ehrenamtes. Der nächste Deutsche Bundestag kann nunmehr die gesetzlichen Regelungen...
