Aktuell
Christian Haase zur Haushaltsbereinigungssitzung
In der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2024 hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion die Koalition aufgefordert,...
TTIP – kommunal
Als Exportnation sind wir auf zugängliche Märke und sichere Investitionen angewiesen. Wir profitieren von frei handelbaren Gütern und...
Bundesfachausschuss der KPV tagt in Berlin
Dazu sind als Gesprächspartner eingeladen: Prof. Dr. Georg Cremer, der Generalsekretär des Deutschen Caritasverbandes, Uwe Schummer MdB,...
Bundesverfassungsgericht stärkt kommunale Selbstverwaltung
Dies stärkt die kommunale Selbstverwaltung. Das Bundesverfassungsgericht bekräftigt damit in seinem Urteil, dass die Länder für die Kommunen...
Neues Grundsatzprogramm für die KPV
Der KPV ist es besonders wichtig, mit dem vorliegenden Entwurf deutlich zu machen, wo sie steht, wofür sie steht und woraus sich ihr politisches...
Fachausschuss „Jugend, Familie, Bildung und Senioren“ tagt in Berlin
Auf der Tagesordnung stehen die Schwerpunkte der Bildungspolitik in dieser Legislatur. Außerdem wird der Leiter des Dezernats Jugend im...
Städtebauförderung stärkt Kommunen
„Die Städtebauförderung des Bundes hat sich als starke Säule zur Unterstützung der Kommunen bewährt. Wir begrüßen, dass die Mittel im Bundeshaushalt...
Länder werden ihrer Verantwortung gegenüber den Kommunen gerecht
"Wir begrüßen die Entscheidung des Bundesrates, dem bereits im Bundestag verabschiedeten Gesetz ebenfalls zuzustimmen. Für die Kommunen ist die...
FA Strukturpolitik der KPV tagt heute in Berlin
Auf der Tagesordnung der Sitzung stehen Beratungen über Bundesprogramme für Städtebauförderung. Dazu wird die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Umwelt,...
Henning Görtz neuer Landesvorsitzender der KPV Schleswig-Holstein
Liebing war im vergangenen Jahr in Berlin zum Bundesvorsitzenden der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU gewählt worden und hatte...
Wahltermine bündeln – Ein Wahltag für Deutschland
Diese Bündelung von Wahlen könnte eine Maßnahme sein, die Aufmerksamkeit gerade für kommunale Wahlen und Abstimmungen zu erhöhen. Es ist außerdem zu...
CDU-Kandidat Holger Kelch gewinnt in Cottbus
Im November wird Holger Kelch voraussichtlich sein Amt antreten. Der 47-jährige Kelch ist Verwaltungs- und Betriebswirt und Vater von vier Kindern....
Grundlagen des Neuen Haushaltsrechts im Land Brandenburg
Neue Ideen und neue Ziele zur Ortsentwicklung, Absicherung sozialer Leistungen und zum Erhalt der gemeindlichen Einrichtungen sind gefragt. Allein...
Bundesvorstand der KPV tagt in Berlin
Auf der Tagesordnung der Sitzung stehen Beratungen über den Erhalt und den Ausbau der Infrastruktur in Deutschland. Dazu wird die Parlamentarische...
Wirtschaftsfreundliche Politik des Bundes stärkt Kommunen
Die Kommunen haben im vergangenen Jahr mit 43 Milliarden Euro bei der Gewerbesteuer die höchsten Einnahmen seit 1991 erzielt. Dazu erklärt der...
Kommunales Ehrenamt und Elterngeldbezug verknüpfen
Die Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat am heutigen Dienstag über die Auswirkungen von Aufwandsentschädigungen...
