Aktuell
75 Jahre Grundgesetz: Kommunale feiern Artikel 28
„In diesen Tagen feiern wir das 75-jährige Bestehen unseres Grundgesetzes. Dieses Jubiläum gibt uns Anlass,...
Grundsteuer auf dem Prüfstand
In der Sitzung wird es auch um das "heiße Eisen" Grundsteuer gehen und die Verfassungsmäßigkeit der Einheitsbewertung. Für dieses Thema steht...
Antrag angenommen
In welcher Form der Antrag der KPV auf dem Bundesparteitag verabschiedet wurde können Sie unter untenstehendem Link nachlesen (Seite 3-4). Besonders...
Haase: Diesel-Fahrverbote helfen nicht weiter
Das Bundesverwaltungsgericht hält Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge in Städten nach geltendem Recht für grundsätzlich zulässig. Dazu erklärt der...
Chancen zur Gestaltung jetzt nutzen
Die Delegierten des CDU-Bundesparteitags haben am 26. Februar dem Koalitionsvertrag mit großer Mehrheit zugestimmt. Die positive Entscheidung im...
30. Bundesparteitag der CDU Deutschlands
Wichtigstes Anliegen seiner Rede: Die Erläuterung des Antrags der KPV an den Bundesparteitag mit der Bitte um Unterstützung durch die Delegierten....
Empfang-kommunal am Vorabend des Parteitages der CDU
Nach der Begrüßung durch den KPV-Bundesvorsitzenden und Kommunalpolitischen Sprecher der...
KPV-Antrag zum Bundesparteitag
Zum 30. Bundesparteitag der CDU Deutschlands am 26. Februar hat die KPV folgenden Antrag formuliert: Der CDU-Bundesparteitag möge beschließen:...
Den Weg ebnen für Verantwortung und Leistungsbereitschaft
Wenige Tage vor dem Sonderparteitag der CDU in Berlin hebt Christian Haase MdB, Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und...
KPV-Bundesfachausschuss Strukturpolitik tagt in Berlin
Prof. Dr. Dirk Heinrichs, Abteilungsleiter im Institut für Verkehrsforschung, Mobilität und Urbane Etwicklung beim Deutschen Zentrum für Luft- und...
Der Koalitionsvertrag steht
Es ist vollbracht! Der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD steht. "Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein...
Koalitionsvertrag: Positives für Kommunen überwiegt
„Auf der Haben-Seite können wir die Zusage der Fortschreibung der kommunal entlastend wirksamen Finanzprogramme verbuchen. Das garantiert eine...
Gemeinsame Erklärung der Kommunalen Spitzenverbände und Kommunalpolitischen Vereinigungen
Der Bundesvorsitzende der KPV, Christian Haase MdB: „In den Sondierungen von Union und SPD steht klar drin, dass die kommunalen Steuerquellen...
Familiennachzug bleibt ausgesetzt – Kommunen haben Planungssicherheit
„Nach wie vor leisten die Kommunen hervorragende Arbeit bei der Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern und Geflüchteten. Sie dürfen nicht...
Koalitionsverhandlungen
Endlich geht es los mit den Verhandlungen in der Arbeitsgruppe "Kommunen & ländlicher Raum". Nach dem Motto "Mittendrin statt nur dabei" können...
Verantwortung vor Ort und im Bund
Wir müssen gemeinsam dafür sorgen, dass Deutschland in den nächsten vier Jahren eine stabile und handlungsfähige Regierung vorweisen kann. Einige...
