Herzlichen Glückwunsch Uwe Becker

06.03.2023

Die endgültige Entscheidung, wer zukünftig Frankfurt am Main als Oberbürgermeister regieren wird, fällt in einer Stichwahl am 26. März zwischen Uwe Becker und Mike Josef.

Wir trauern um unser KPV-Mitglied Joachim Zeller

03.03.2023

Joachim Zeller, © Martin Rulsch 2009 wechselte er für zehn Jahre ins Europaparlament. Freunde beschreiben den Mann, dessen Markenzeichen sein schulterlanges Haar und sein Vollbart waren, als Pragmatiker, leidenschaftlichen Kommunalpolitiker und überzeugten Europäer....

Christian Haase MdB: Vogel-Strauß-Politik der Bundesregierung torpediert Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder

03.03.2023

„Bereits 2026 soll der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Kraft treten. Insgesamt 3,5 Milliarden Euro hat die damalige CDU-geführte Bundesregierung bereitgestellt, um die Kommunen beim Aus- und Aufbau der entsprechenden Einrichtungen zu...

Öffentliche Anhörung zum 49-Euro-Ticket wird zum Desaster für Wissing

02.03.2023

Thomas Bareiß: „Die öffentliche Anhörung zum 49-Euro-Ticket war ein Desaster für Bundesverkehrsminister Wissing. Während Frau Slawik von den Grünen von einem ‚insgesamt positiven Feedback‘ spricht, fragt man sich, ob die Ampel bei der Anhörung geschlafen hat?...

Christian Haase MdB: Wir brauchen eine Fristverlängerung

02.03.2023

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