Aktuell
Haushalt 2024 überschreitet Grenze des Zumutbaren
„Das gesamte Haushaltsverfahren setzt negative Maßstäbe in bisher nie dagewesener Form. Vier Bereinigungsvorlagen,...
Kommunalen Investitionsfonds schaffen
Beschluss der Bundesvertreterversammlung am 22. November 2014 Kommunalen Investitionsfonds schaffen Die KPV der CDU/CSU Deutschlands fordert zur...
Monitoring für die kommunale Entlastung im Rahmen des Fiskalpaktes
Beschluss der Bundesvertreterversammlung am 22. November 2014 Monitoring für die kommunale Entlastung im Rahmen des Fiskalpaktes Die...
Einheitliche Qualitätsoffensive in der Kinderbetreuung notwendig
Beschluss der Bundesvertreterversammlung am 22. November 2014 Länder müssen sich auf einheitliche Qualitätsoffensive in der Kinderbetreuung...
Kommunalpolitische Eckpunkte zur Neuregelung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen
Beschluss der Bundesvertreterversammlung am 22. November 2014 Kommunalpolitische Eckpunkte zur Neuregelung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen Im...
KPV für mehr kommunale Verantwortung im neuen Wertstoffgesetz
Dazu erklärt der Bundesvorsitzende der KPV und kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ingbert Liebing MdB: „Die...
KPV-Antrag zur Einführung eines Bundesleistungsgesetzes verabschiedet
Kommunalpolitische Eckpunkte zur Einführung eines Bundesleistungsgesetzes Im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD wird die Forderung der...
KPV verabschiedet neues Grundsatzprogramm
Kommunalpolitik neu begründen Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands gibt sich ein neues Grundsatzprogramm. Kommunalpolitik...
Gold für Solar-Draisinen-Bahn
Die feierliche Verleihung fand am 22. November in der Stadthalle Chemnitz statt. Die Sieger wurden durch Gold-, Silber- oder Bronzeplaketten des...
Kulturstadt Chemnitz
Die Direktorin des Staatlichen Museums für Archäologie, Dr. Sabine Wolfram, lud in „ihr“ Museum ein und gab darüber hinaus einen Einblick in das...
Ingbert Liebing MdB liest für Kita-Kinder
Anlass war der bundesweite Vorlesetag. Zwölf Kinder hörten mit großen Ohren und großem Interesse zu, als der CDU - Bundestagsabgeordnete aus einem...
Ingbert Liebing MdB zum Gesetzentwurf „Fracking“:
Zu dem von den federführenden Ministern Gabriel und Hendricks erarbeiteten Gesetzentwurf zum Thema "Fracking" erklärt der Bundestagsabgeordnete für...
KPV Sachsen-Anhalt überzeugt auf CDU-Landesparteitag
So wurde die stellvertretende KPV-Landesvorsitzende Heike Brehmer MdB in ihrem Amt als stellvertretende CDU-Landesvorsitzende bestätigt. Ebenfalls...
Ingbert Liebing ist neuer Landesvorsitzender der CDU Schleswig-Holstein
In seiner Rede hatte Liebing kritisiert, dass die derzeitige Landesregierung Schleswig-Holstein unter Wert regiere: „Die Union wird als bessere...
Fachausschuss „Strukturpolitik“ tagt heute in Berlin
Dazu referieren Dr. Gerhard Schulz, Leiter der Unterabteilung Grundsatzangelegenheiten beim Bundesministerium für Verkehr und digitale...
EuGH – Urteil ist klare Absage an den Sozialtourismus
„Das ist eine richtige und konsequente Entscheidung. Damit schafft das Gericht Rechtssicherheit für die Städte und Kommunen. Durch die Verknüpfung...
