Kongress kommunal 2025

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Beschluss: Mit solider Finanzpolitik fängt es an

Beschluss: Mit solider Finanzpolitik fängt es an

Beschluss der Bundesvertreterversammlung am 12. November 2016 Mit solider Finanzpolitik fängt es an Der Bund ist Gewährsträger der kommunalen Selbstverwaltung in Deutschland. Er wird durch das Grundgesetz Art 28 (3) verpflichtet, zu gewährleisten, dass die...
Beschluss: Mit solider Finanzpolitik fängt es an

Beschluss: Heimat neu denken

Beschluss der Bundesvertreterversammlung am 12. November 2016 Heimat neu denken Eckpunkte für mehr Sicherheit, Geborgenheit, Zusammenhalt und Perspektive In einer Welt, die enger zusammenrückt, sind Veränderungen sichtbarer und haben direkte Auswirkungen auf die...
KPV-Beschluss: Thesen zum Wohnungsbau

KPV-Beschluss: Thesen zum Wohnungsbau

3. Juni 2016 Beschluss des Bundesvorstandes und Hauptausschusses Thesen zum Wohnungsbau Wohnungsleerstand und Wohnraumknappheit können nicht ohne die Instrumente der sozialen Marktwirtschaft gemildert werden. Die Mietpreisbremse hat die erhoffte Wirkung nicht gezeigt....
Beschluss: Mit solider Finanzpolitik fängt es an

Beschluss: Förderzeitraum verlängern

Beschluss der Bundesvertreterversammlung am 14. November 2015 Förderzeitraum für finanzschwache Kommunen verlängern Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands begrüßt das Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (KInvFG)....