Beschluss: Digitalpakt Schule

19.11.2018

Im Rahmen der Bundesvertreterversammlung, die am 16. und 17. November in Koblenz stattfand, wurde ein Beschluss zum Digitalpakt Schule gefasst. Die KPV sieht im Verbot des Bundesdurchgriffs auf die Kommunen den schärfsten Schutz vor der Übertragung neuer Aufgaben ohne...

Beschluss: Digitalisierung

19.11.2018

Im Rahmen der Bundesvertreterversammlung, die am 16. und 17. November in Koblenz stattfand, wurde ein Beschluss zur Gestaltung der Digitalisierung gefasst. Digitalisierung ist mehr als Technik wie Industrie 4.0, Künstliche Intelligenz, Smart City oder E5 Government....

Beschluss: Altschuldenhilfe und Zinsmoratorium

19.11.2018

Im Rahmen der Bundesvertreterversammlung, die am 16. und 17. November in Koblenz stattfand, wurde ein Beschluss zur Forderung nach Hilfe bei Altschulden und nach einem Zinsmoratorium gefasst. Die Regierungskommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ erarbeitet in...

Beschluss: Allgemeine Dienstpflicht

19.11.2018

Im Rahmen der Bundesvertreterversammlung, die am 16. und 17. November in Koblenz stattfand, wurde ein Beschluss zur Forderung nach der Einführung einer Dienstpflicht gefasst. Die CDU Deutschlands arbeitet an der Aktualisierung Ihres Grundsatzprogrammes. Die...

Reform der Grundsteuer jetzt!

22.06.2018

Die Grundsteuer ist für die Kommunen unverzichtbar und mit einem Aufkommen von rund 13 Mrd. Euro insgesamt eine erhebliche Einnahmequelle. Eine einvernehmliche Einigung der 16 Bundesländer auf eine Neuordnung der Bemessungsgrundlagen ist bislang nicht erfolgt. Die...

KPV beteiligt sich an Gestaltung des CDU-Grundsatzprogramms: Politik neu begründen!

15.06.2018

Die CDU Deutschlands gibt sich ein neues Grundsatzprogramm. Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) hat vorgearbeitet und bereits 2014 im Rahmen der damaligen Bundesvertreterversammlung in Chemnitz ein neues Grundsatzprogramm beschlossen....