Kongress kommunal 2025

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Kongress kommunal 2025

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Kommunen erhalten beim Investitionsprogramm größeren Gestaltungsrahmen

Kommunen erhalten beim Investitionsprogramm größeren Gestaltungsrahmen

21.05.2015

Besonders erfreulich ist, dass die Aufstellung der förderfähigen Investitionsprojekte – im Rahmen des verfassungsmäßig Zulässigen – ergänzt werden konnte. Dabei ist insbesondere die Aufnahme der Brachflächenrevitalisierung in den Katalog der förderfähigen Maßnahmen...
Kommunen sind Gewinner des Investitionsprogramms

Kommunen sind Gewinner des Investitionsprogramms

18.03.2015

Von den sieben Milliarden Euro, die der Bund im Rahmen des Nachtragshaushalts für Investitionen in den kommenden Jahren bereitstellt, erhalten: 4,35 Milliarden Euro das Ministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur. Davon sind 1,1 Milliarden Euro für den Ausbau...
Große Koalition setzt Vorschlag der Union für mehr Investitionen um

Große Koalition setzt Vorschlag der Union für mehr Investitionen um

03.03.2015

Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der KPV, Ingbert Liebing MdB: „Die unionsgeführte Bundesregierung setzt mit der Einigung vom 2. März 2015 ein deutliches Signal zur weiteren...