Landesentwicklungsplan Schleswig-Holstein: In Räumen denken

26.02.2019

Durch Vernetzung und Kooperation sollen kleinräumige und nicht mehr zukunftsfähige Politikansätze überwunden werden, ohne die Identität der Gemeinden aufzugeben. Grote appellierte an die anwesenden Kommunalpolitiker, die „Lagegunst“ ihres Ortes zu nutzen...

Kommunen erhalten Rechtssicherheit bei der Umsatzbesteuerung

23.09.2015

Dazu erklärt der KPV-Bundesvorsitzende und kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingbert Liebing MdB: „Wir freuen uns, dass es nach intensiven Gesprächen gelungen ist, eine Lösung bei der Umsatzbesteuerung interkommunaler Zusammenarbeit...

Interkommunale Zusammenarbeit steuerrechtlich nicht behindern

31.03.2015

Wie im übrigen ja auch im Koalitionsvertrag festgeschrieben, lehnt die KPV eine umsatzsteuerliche Belastung kommunaler Beistandsleistungen ab. Auf der Sitzung des Bundesvorstandes und des Hauptausschusses am 27. März 2015 wurde ein entsprechender Beschluss...

Interkommunale Zusammenarbeit nicht besteuern

28.01.2015

Interkommunale Zusammenarbeit wird angesichts knapper Kassen und des demografischen Wandels in Zukunft eine immer größere Bedeutung bekommen. Einige kommunale Aufgaben lassen sich im Verbund einfach effektiver erledigen. In einem zukunftsfähigen Verwaltungssystem wird...

Liebing: Große Koalition wird interkommunale Zusammenarbeit stärken

16.12.2013

„Viele im Koalitionsvertrag vereinbarte Vorhaben werden sich positiv auf die Kommunen auswirken. Wichtig ist, dass die geplanten Entlastungen der Kommunen so schnell wie möglich umgesetzt werden. Dies gilt vor allem für die Neuregelung der Eingliederungshilfe. Zudem...