KPV-Landesvorsitzender Stefan Rößle (6. von links) mit den gewählten und kooptierten kommunalen Führungskräften im CSU-Parteivorstand
Er nannte dabei als Erfolge die bisher erreichten Erstattungen für die Asylkosten, die positiv verlaufende Breitbandinitiative und vor allem den auf Rekordhöhe befindlichen kommunalen Finanzausgleich mit seinen wertvollen Instrumenten wie Schlüsselzuweisungen und Stabilisierungshilfen. Die Rahmenbedingungen für kommunales Handeln seien deshalb in Bayern dank der CSU besser als in jedem anderen Bundesland und die Grundsteine dafür würden auch von den kommunalen Mandatsträgern im CSU-Parteivorstand gelegt.
Integration und Investitionen als große kommunale Aufgaben
Dennoch gebe es für die kommenden Jahre große Aufgaben zu bewältigen. Es gehe dabei unter anderem um die Integration der Flüchtlinge und Asylsuchenden, die vorwiegend vor Ort in den Kommunen organisiert und praktiziert werden müsse. Zudem stünden nach wie vor massive kommunale Investitionen an – gerade in den Bereichen Straßenbau und Bildung. Diese seien nur mit erhöhter Förderung von staatlicher Seite zu schultern. Auch dafür werden wir uns als kommunale Vertreter im CSU-Parteivorstand einsetzen.
Hohe Positionen für kommunale CSU-Mandatsträger
Als besonders erfreulich bezeichnete Rößle die Positionierungen von Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl als einen der Stellvertreter des CSU-Parteivorsitzenden Horst Seehofer sowie von Landrat Franz Meyer und Bürgermeisterin Dr. Susanne Blank jeweils als Schriftführer bei den vergangenen Wahlen. Dadurch habe auch die Kommunalpolitische Vereinigung noch einmal an politischer Schlagkraft in diesem Gremium hinzugewonnen. Landrat Rößle selbst gehört als KPV-Landesvorsitzender seit 2008 ununterbrochen dem CSU-Parteivorstand an.