KPV: Konnexität auch im Bereich der Bildung einhalten!

10.11.2011

Um die Bildungspolitik der Partei auch vor Ort umsetzen zu können, appelliert die KPV in ihrem Initiativantrag zum 24. CDU-Bundesparteitag in Leipzig an die Bundesländer, im Sinne der Konnexität die vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel an die...

Netzwerk21Kongress: Rio+20 – Nachhaltigkeit vor Ort

10.11.2011

Vom 07. bis 09. Dezember 2011 findet in Hannover der Kongress „Rio+20 – Nachhaltig vor Ort!" in Verbindung mit dem fünften Netzwerk21Kongress statt. Hinter dem Kongress steht ein Bündnis aus 23 überwiegend bundesweiten Organisationen....

„Empfang-kommunal“ in Leipzig

04.11.2011

Auch in diesem Jahr wollen wir die Tradition fortsetzen und uns zum Delegiertentreffen am Vorabend des Bundesparteitages im Stadtbad Leipzig zusammenfinden. Inhaltlicher Schwerpunkt unserer Beratungen sind die Auswirkungen, Konsequenzen und Chancen der aktuellen...

Götz: Bund verringert dauerhaft kommunale Soziallasten

28.10.2011

Heute steht die zweite und dritte Lesung des Gesetzes zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen im Deutschen Bundestag an. Der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU...

Götz/Liebing: Einvernehmen mit Kommunen hergestellt

27.10.2011

Es ist geschafft! Der Entwurf für eine Neufassung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes wurde jetzt in den zuständigen Ausschüssen des  Deutschen Bundestages beschlossen. Dazu erklären der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vorsitzende der KPV,...

Kommunale Planungshoheit stärken

24.10.2011

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen neuen Antrag zur Reduzierung des Flächenverbrauchs in den Bundestag eingebracht (Drs. 17/6502). Der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands und kommunalpolitische Sprecher...