


Bei Investitionsprogramm „finanzschwache Kommune“ zielführend definieren
Zudem standen kommunale Aspekte bei der Zuwanderung und Flüchtlingspolitik und die jüngste Vereinbarung zum Investitionspaket des Bundes im Mittelpunkt der Beratungen. Beim Investitionspaket begrüßten die kommunalpolitischen Sprecher die Aufstockung der Mittel um fünf...
KPV-Gremium kommt in Berlin zusammen
Auf der Tagesordnung steht die derzeitige Debatte um die richtige Migrations- und Asylpolitik, hierzu wird der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesministerium des Innern, Dr. Ole Schröder MdB, referieren. Ein weiterer wichtiger Tagesordnungspunkt ist der...
5 Milliarden Euro sind ein deutliches Signal für die Kommunen
Fünf Milliarden Euro hat der Bund den Kommunen in den kommenden Jahren zusätzlich zugesagt, damit sie ihre Aufgaben und ihren Investitionsbedarf besser bewältigen können. Davon sind 1,5 Milliarden Euro ab 2017 zur Stärkung der kommunalen Investitionen vorgesehen....
Wieder siegen lernen – Vorbereitungen für den AK „Große Städte“ laufen
Vom 23. bis 25. April tagen die CDU- bzw. CSU-Fraktionsvorsitzenden und Fraktionsgeschäftsführer der 40 größten Städte und der Landeshauptstädte Deutschlands in Berlin, um Antworten auf die wichtigsten Großstadtfragen zu finden, die da unter anderem lauten:...