Bürgermeisterwahlen in Mecklenburg-Vorpommern
In Greifswald sind Stichwahlen notwendig. Der Kandidat der CDU, der Beigeordnete und 1. Stellvertreter des Oberbürgermeisters, Jörg Hochheim, der auch Mitglied des Bundesvorstandes der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) ist, schrammt...
Arbeitskreis „Große Städte“ tagt in Berlin
Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Investitionsinitiative des Bundes und die finanzpolitische Entwicklung. Dazu wird der Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen, Johannes Geismann, Rede und Antwort stehen. Ein weiteres wichtiges Thema ist die...
Bund stellt 15 Milliarden Euro für Kommunen und Zukunftsinvestitionen bereit
Eckhardt Rehberg: „Mit dem Nachtragshaushalt machen wir den Weg frei für die Planung konkreter Investitionsvorhaben für die Jahre 2016 bis 2018 in Höhe von 7 Milliarden Euro. Die Koalition setzt dabei klare Prioritäten und wird dort investieren, wo es für die Menschen...
Förderung finanzschwacher Kommunen – Beratungen im Deutschen Bundestag
An der Debatte beteiligte sich auch der Bundesvorsitzende der KPV und kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingbert Liebing MdB. Das Gesetz zur Förderung von Investitionen sieht die Einrichtung eines vom Bund mit Mitteln in Höhe von 3,5...