Kongress kommunal 2025

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Ampel lässt Bürger auf dem Land bei der Internetversorgung im Stich

Ampel lässt Bürger auf dem Land bei der Internetversorgung im Stich

Reinhard Brandl: „Die Ampel hatte den Bundesländern im Juni 2022 schriftlich versichert, die Internetmindestversorgung spätestens Mitte 2023 auf 15 Megabit pro Sekunde im Download zu erhöhen. Was hat die Ampel bis heute umgesetzt? Nichts. Es gab keine Anhebung auf 15...
Ampel lässt Bürger auf dem Land bei der Internetversorgung im Stich

Bundesstopp der Gigabitförderung ist fatales Signal

Reinhard Brandl: „Startete die Ampel als Fortschrittskoalition, landet sie inzwischen als Förderstopp-Koalition. Zuerst stellte Wirtschaftsminister Habeck zu Beginn des Jahres die KfW-Gebäudeförderung ein. Nun findet der Digitalminister Wissing es eine gute Idee, den...
Ampel lässt Bürger auf dem Land bei der Internetversorgung im Stich

Künstliche Intelligenz in den Kommunen

Dazu haben der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase MdB, und der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag,...
Fünf Modernisierungsschritte für ein handlungsstarkes Land.

Fünf Modernisierungsschritte für ein handlungsstarkes Land.

Wir erleben in der schwersten Krise der Bundesrepublik auch viele Stärken unserer Gesellschaft: stabile demokratische Institutionen, hohes bürgerschaftliches Engagement und europäische Solidarität. Aber in der Corona-Pandemie haben wir auch wie unter einem Brennglas...