Besuch beim Bundeswehr Landeskommando Nordrhein-Westfalen

02.03.2023

In seinem Eröffnungsvortrag betonte Meyerhoff, dass es derzeit bei der Bundeswehr vor allem um Ausrüstung und nicht um Aufrüstung gehe. Von Russland gehe die größte Bedrohung aus, dann folge schon China. Bis 2025 soll die Mannschaftsstärke der Bundeswehr um 20.000...

VKU zum geplanten Gebäudeenergiegesetz: Es droht ungewollte Vollbremsung beim Klimaschutz im Gebäudebereich

01.03.2023

VKU-Hauptgeschäftsführer Ingbert Liebing: „Der Gebäudesektor spielt beim Klimaschutz eine entscheidende Rolle. Um die ambitionierten Klimaschutzziele im Gebäudesektor sozialverträglich zu erreichen, müssen aus Sicht von Stadtwerken und kommunalen Energieversorgern...

Spitzenverbände gegen eigentumsrechtliche Trennung des Wasserstoff- und Gasnetzes

27.02.2023

Zu den Unterzeichnern zählen der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW), der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), der Deutsche Landkreistag, der Deutsche Städtetag, der Deutsche Städte- und Gemeindebund, die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft...

Bundesregierung nimmt Kommunen nicht ernst

17.02.2023

„Auch mit gebotenem Abstand und bei näherer Betrachtung lässt sich bei den Vereinbarungen vom gestrigen Tag nichts wirklich Brauchbares finden. Dass Bundesinnenministerin Faeser den Aufbau von Strukturen auf Arbeitsebene als großen Gesprächserfolg feiert, mutet wie...

Christian Haase MdB: Flüchtlingsgipfel war eine herbe Enttäuschung für Kommunen

17.02.2023

„Über Parteigrenzen hinweg haben die Verantwortlichen vor Ort Hilferufe an die Bundesregierung gesendet. Es fehlt an geeignetem Wohnraum und Personal. Nach dem Flüchtlingsgipfel steht fest: Die Bundesregierung lässt die Kommunen erneut mit der dramatischen Situation...